{"title":"Schriften des Instituts für Energiewirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena","description":"","products":[{"product_id":"michael-putz-der-relevante-markt-fur-ladeinfrastruktur-zum-strombezug-fur-elektrofahrzeuge","title":"Michael Putz: Der relevante Markt für Ladeinfrastruktur zum Strombezug für Elektrofahrzeuge","description":"\u003cp\u003eDie Arbeit beschäftigt sich mit der kartellrechtlichen Marktabgrenzung. Konkret untersucht wird die Abgrenzung der relevanten Märkte für Ladestrombezug von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge.\u003c\/p\u003e\n\n\u003cp\u003eDie Elektromobilität ist auf dem Vormarsch – in Deutschland wie auch weltweit. Nachdem hierzulande die Zulassungszahlen batterieelektrischer Fahrzeuge jahrelang nahezu stagnierten, ist spätestens seit dem Jahr 2020 ein Anstieg zu verzeichnen. Damit steigt zwangsläufig auch der Bedarf nach Ladestrombezug; der Betrieb von Ladeinfrastruktur wird zunehmend attraktiv. Deswegen und wegen verschiedener staatlicher Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität ist es nicht verwunderlich, dass auch die Anzahl öffentlich zugänglicher Ladepunkte in Deutschland stetig steigt. Die ersten Marktstrukturen bilden und verfestigen sich, verschiedene Akteure möchten sich am Markt positionieren.\u003c\/p\u003e\n\n\u003cp\u003eDaraus erklärt sich kartellrechtliche Relevanz des Themas: Um eine verfestigte marktbeherrschende Stellung Einzelner zu verhindern, gilt es, die Marktentwicklung frühzeitig zu beobachten. Hier möchte auch die Arbeit von Michael Putz einen Beitrag leisten: Schwerpunkt der Arbeit ist der Versuch der Abgrenzung der relevanten sachlichen wie räumlichen Märkte für Ladestrombezug von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur mittels des Bedarfsmarktkonzeptes und des SSNIP-Tests. Dabei werden verschiedene mögliche Abgrenzungskriterien in den Blick genommen. Nach einem kurzen Zwischenergebnis werden Schwierigkeiten herausgearbeitet, die sich im Rahmen der Abgrenzung ergaben. Im Anschluss werden weitere, innovative Abgrenzungsmethoden dargestellt und untersucht, ob die festgestellten Schwierigkeiten auch bei einer Abgrenzung mittels dieser (noch) nicht etablierten Methoden aufgetreten wären. Der letzte Teil der Arbeit analysiert – aufbauend auf der gefundenen Marktabgrenzung – die Interessen aller beteiligten Akteure und versucht anhand dessen besondere Risiken für den Wettbewerb zu identifizieren.\u003c\/p\u003e","brand":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft","offers":[{"title":"Softcover","offer_id":53719705485642,"sku":null,"price":39.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true},{"title":"E-Book","offer_id":53719705518410,"sku":null,"price":34.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/files\/978-3-948383-27-5.jpg?v=1767644596"},{"product_id":"knut-werner-lange-moglichkeit-voraussetzungen-und-grenzen-der-anwendung-von-4-avbfernwarmev-fur-die-anderung-von-in-fernwarmeversorgungsvertragen-verwendeten-preisanderungsklauseln","title":"Knut Werner Lange: Möglichkeit, Voraussetzungen und Grenzen der Anwendung von § 4 AVBFernwärmeV für die Änderung von in Fernwärmeversorgungsverträgen verwendeten Preisänderungsklauseln","description":"\u003cp\u003eDie Versorgung mit Fernwärme erfolgt auf der Grundlage langfristiger Versorgungsbedingungen. Um während der Laufzeit den Preis an sich wandelnde Marktbedingungen anpassen zu können, enthalten die meisten Versorgungsverträge Preisänderungsklauseln. Sollte die Preisänderungsklausel entweder bei Abschluss des Versorgungsvertrages unerkannt unwirksam gewesen sein oder aufgrund erheblicher äußerer Veränderungen unwirksam werden, ist es nicht möglich, das System des wirtschaftlich angemessenen Ausgleichs von Leistung und Gegenleistung während der Vertragslaufzeit aufrecht zu erhalten.\u003c\/p\u003e\n\n\u003cp\u003eIn der Vergangenheit wurde dem Versorgungsunternehmen zumeist das Recht zugestanden, eine Abänderung der vorhandenen Preisänderungsklausel einseitig herbeizuführen, um auf diese Weise das anfänglich vorhandene wirtschaftliche Gleichgewicht zu wahren. Diese Auffassung ist in jüngster Zeit angegriffen worden.\u003c\/p\u003e\n\n\u003cp\u003eIn dem Buch werden Ergebnisse einer Untersuchung vorgestellt, die im Auftrag der Praxis die Fragen beantworten sollte, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Fernwärmeversorger einseitig Änderungen an den verwendeten Preisänderungsklauseln vornehmen darf.\u003c\/p\u003e\n\n\u003cp\u003eIm Zentrum steht dabei § 4 AVBFernwärmeV, der rechtsmethodisch genau untersucht und in das Gesamtsystem der Verordnung eingepasst wird. Systematisch differenziert die Schrift zwischen der Konstellation der von Anfang an unwirksamen und der während der Laufzeit unwirksam werdenden Preisänderungsklausel. Ferner geht sie der Frage nach, welche Voraussetzungen an eine Abänderung einer Preisänderungsklausel zu stellen und welche Grenzen bei einer Änderung zu beachten sind.\u003c\/p\u003e","brand":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft","offers":[{"title":"Softcover","offer_id":53719718887754,"sku":null,"price":29.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true},{"title":"E-Book","offer_id":53719718920522,"sku":null,"price":24.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/files\/978-3-948383-09-1.jpg?v=1767644610"},{"product_id":"torsten-korber-kartellrechtlicher-anspruch-auf-einraumung-von-wegenutzungsrechten-fur-die-verlegung-von-fernwarmeleitungen","title":"Torsten Körber: Kartellrechtlicher Anspruch auf Einräumung von Wegenutzungsrechten für die Verlegung von Fernwärmeleitungen","description":"\u003cp\u003eWegenutzungsverträge für die Verlegung von Fernwärmeleitungen sind immer wieder Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen zwischen Fernwärmeversorgungsunternehmen (FVU) und Gemeinden. Für die Fernwärme fehlt eine Sonderregelung nach dem Muster des § 46 EnWG. Rechtsgrundlage für Wegenutzugsrechte ist daher in erster Linie das Kartellrecht. Über die Reichweite des Kartellrechts herrscht Uneinigkeit. Während die h.L. und das LG Stuttgart einen kartellrechtlichen Anspruch jedes FVU auf Einräumung von Wegenutzungsrechten zu angemessenen und diskriminierungsfreien Bedingungen bejahen, hat das OLG Stuttgart einen solchen Anspruch 2020 verneint. Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund die Reichweite des Kartellrechts und zeigt auf, dass das OLG Stuttgart dessen Vorgaben verkannt hat.\u003c\/p\u003e","brand":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft","offers":[{"title":"Softcover","offer_id":53719732224330,"sku":null,"price":29.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true},{"title":"E-Book","offer_id":53719732257098,"sku":null,"price":24.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/files\/978-3-938057-97-1.jpg?v=1767644619"},{"product_id":"michael-lippert-preisanpassungsklauseln-arbeitspreis-in-fernwarmelieferungsvertragen","title":"Michael Lippert: Preisanpassungsklauseln (Arbeitspreis) in Fernwärmelieferungsverträgen","description":"\u003cp\u003eDie gegenwärtige Diskussion um die Preisanpassungsklauseln für die Fernwärme speist sich vor allem aus drei Quellen. Dies gilt zunächst für die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, welche dem spezifischen Regelungswerk für die Fernwärme konkrete Vorgaben für die Ausgestaltung von Preisanpassungsklauseln entnommen hat. An dieser Rechtsprechung ist auch die bisher häufige Praxis zu beurteilen, dass die Preisanpassungsklausel einen Bezug zu einem HEL-Faktor (leichtes Heizöl) enthält, obwohl tatsächlich Erdgas bei der Erzeugung der Fernwärme zum Einsatz kommt. In diesem Zusammenhang stellt sich insbesondere die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die teilweise geübte Praxis einer Beschaffung von Gasmengen zu Festpreisen, außerhalb der vertraglich begründeten HEL-Bindung den rechtlichen Anforderungen einer HEL-geprägten Preisanpassungsklausel entspricht. Schließlich werfen die jüngsten Entwicklungen auf den internationalen sowie europäischen Energiemärkten von Öl und Gas - Stichwort „Lockerung der HEL-Bindung von Gaspreisen“ - neue Fragen auf, so z. B. die Anwendung bestehender HEL-geprägter, aber auch die Einführung neuer Preisanpassungsklauseln in laufenden Fernwärmelieferverträgen. Das vorliegende Buch von Michael Lippert erörtert, an Hand einer konkreten Fallkonstellation den vorbezeichneten Kreis von Rechtsfragen, um am Schluss noch die Frage nach der künftigen Geltungskraft der einschlägigen Bestimmungen des Fernwärmerechts vor dem Hintergrund marktgetriebener, neuartiger Modelle der Beschaffungspraxis zu stellen.\u003c\/p\u003e","brand":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft","offers":[{"title":"Softcover","offer_id":53719787700554,"sku":null,"price":29.8,"currency_code":"EUR","in_stock":false},{"title":"E-Book","offer_id":53719787733322,"sku":null,"price":24.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/files\/978-3-938057-39-1.jpg?v=1767644724"},{"product_id":"renate-lubos-die-wirksamkeit-von-vertraglich-vereinbarten-preisanpassungsklauseln-in-energielieferungsvertragen","title":"Renate Lubos: Die Wirksamkeit von vertraglich vereinbarten Preisanpassungsklauseln in Energielieferungsverträgen","description":"\u003cp\u003eDie Versorgung von Verbrauchern mit Erdgas und Fernwärme gehört zu den klassischen Sparten der Daseinsvorsorge. Allerdings ist in den vergangenen Jahren nicht nur die Gasversorgung, sondern auch die Fernwärmeversorgung immer mehr in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Grund hierfür ist die stetige Erhöhung der Energiepreise.\u003c\/p\u003e\n\n\u003cp\u003eNicht nur die Preisentwicklungen aufgrund der Orientierung am Weltmarkt, politischer Umstände in den Förderländern sowie internationaler Währungsschwankungen, sondern auch die Weitergabe nicht beeinflussbarer Kostensteigerungen – insbesondere bei Netzentgelten und staatlich veranlassten Preisbestandteilen – zwingen viele Versorger ihre langfristigen Verträge preislich anzupassen, um weiterhin eine sichere und wirtschaftliche Energieversorgung gewährleisten zu können.\u003c\/p\u003e\n\n\u003cp\u003ePreisanpassungsklauseln haben insofern eine besondere wirtschaftliche Bedeutung und stellen ein geeignetes und anerkanntes Instrument zur Bewahrung des Gleichgewichts von Preis und Leistung über die gesamte Vertragsdauer dar. Die Ausgestaltung von Preisanpassungsklauseln ist jedoch stark umstritten und führt in der Praxis bis heute zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit.\u003c\/p\u003e\n\n\u003cp\u003eDie vorliegende Dissertation greift daher die Problematik der wirksamen Ausgestaltung solcher Klauseln auf, untersucht die Anforderung sowohl für Gaslieferungsverträge mit Normsonderkunden als auch für Fernwärmelieferungsverträge im Lichte der nationalen und europäischen Rechtsprechung.\u003c\/p\u003e","brand":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft","offers":[{"title":"Softcover","offer_id":53719787962698,"sku":null,"price":39.8,"currency_code":"EUR","in_stock":false},{"title":"E-Book","offer_id":53719787995466,"sku":null,"price":34.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/files\/978-3-938057-35-3.jpg?v=1767644724"},{"product_id":"susan-schwind-der-ausbau-des-ubertragungsnetzes-im-regulierten-netzbetrieb","title":"Susan Schwind: Der Ausbau des Übertragungsnetzes im regulierten Netzbetrieb","description":"","brand":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft","offers":[{"title":"Softcover","offer_id":53719788126538,"sku":null,"price":34.8,"currency_code":"EUR","in_stock":false},{"title":"E-Book","offer_id":53719788159306,"sku":null,"price":29.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/files\/978-3-938057-25-4.jpg?v=1767644725"},{"product_id":"christian-kreibich-kommunale-strom-und-gasverteilernetzbetreiber-zwischen-entflechtungsgebot-und-zusammenschlusskontrolle","title":"Christian Kreibich: Kommunale Strom- und Gasverteilernetzbetreiber zwischen Entflechtungsgebot und Zusammenschlusskontrolle","description":"\u003cp\u003eIn der Arbeit werden diejenigen kommunalrechtlichen, gesellschaftsrechtlichen und kartellrechtlichen Probleme dargestellt und unter besonderer Berücksichtigung des Energiewirtschaftsrechts ergründet, die es bei Zusammenschlussvorhaben von Elektrizitäts- bzw. Gasverteilernetzbetreibern mit gemeindlicher Beteiligung zu bewältigen gilt. Zunächst wird auf diejenigen Voraussetzungen eingegangen, die nach dem Grundgesetz und den kommunalrechtlichen Bestimmungen ausgewählter Bundesländer vorzuliegen haben, damit sich eine Gemeinde unternehmerisch als Elektrizitäts- bzw. Gasverteilernetzbetreiber betätigen bzw. sich an einem solchen Netzbetreiber beteiligen darf. Im Anschluss daran wird untersucht, welche Unternehmensformen Gemeinden zur Verfügung stehen, damit ein respektive mehrere Elektrizitäts- bzw. Gasverteilernetz(e) entflechtungskonform betrieben werden können und den beteiligten Gemeinden dennoch hinreichende Möglichkeiten bestehen, auf den (gemeinsamen) Netzbetreiber bestimmenden Einfluss nehmen zu können, wie dies das in Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG enthaltene Demokratieprinzip verlangt. Mit Schwerpunkt auf dem nationalen Recht wird in der weiteren Folge der Arbeit eruiert, in welchen Sachverhaltskonstellationen bei Zusammenschlüssen von Elektrizitäts- bzw. Gasverteilernetzbetreibern die Aufgreifkriterien der Fusionskontrolle erfüllt sind und – sollten diese Kriterien bei einem Vorhaben erfüllt sein – welche verschiedenen fusionskontrollrechtlich relevanten Märkte bei einem Zusammenschluss von derartigen Verteilernetzbetreibern mit gemeindlicher Beteiligung ggf. berührt sein können. Schließlich wird erörtert, ob das allgemeine Kartellrecht auf Zusammenschlussvorhaben von Elektrizitäts- bzw. Gasverteilernetzbetreibern an denen Gemeinden beteiligt sind Anwendung finden kann.\u003c\/p\u003e","brand":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft","offers":[{"title":"Softcover","offer_id":53719789109578,"sku":null,"price":49.8,"currency_code":"EUR","in_stock":false},{"title":"E-Book","offer_id":53719789142346,"sku":null,"price":44.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/files\/978-3-86653-253-3.jpg?v=1767644726"},{"product_id":"walter-bayer-hrsg-anreizregulierung-in-der-bewahrung-notwendige-investitionen-in-die-netzinfrastruktur","title":"Walter Bayer (Hrsg.): Anreizregulierung in der Bewährung: Notwendige Investitionen in die Netzinfrastruktur?","description":"\u003cp\u003eSeit Beginn der Anreizregulierung sollen die einschlägigen Regelungen Anreize für eine Effizienzsteigerung der leistungsgebundenen Energieversorgung geben. Die Anreizregulierung steht somit in erster Linie im Dienst einer effizienten, sicheren und preisgünstigen Energieversorgung. Vier Autoren widmen sich in dem vorliegenden Buch dem seit 2009 bestehenden Regulierungsinstrument, beleuchten es von allen Seiten und kommen zu dem Ergebnis, dass ein Änderungsbedarf der rechtlichen Ausgestaltung der Anreizregulierungsverordnung hinsichtlich der technisch-innovativen wie der räumlich-strukturellen Seite besteht. Neben den Beiträgen enthält das Buch auch die einschlägigen Gesetze zur Anreizregulierung.\u003c\/p\u003e","brand":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft","offers":[{"title":"Softcover","offer_id":53719789240650,"sku":null,"price":34.8,"currency_code":"EUR","in_stock":false},{"title":"E-Book","offer_id":53719789273418,"sku":null,"price":29.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/files\/978-3-86653-205-2.jpg?v=1767644727"},{"product_id":"torsten-korber-drittzugang-zu-fernwarmenetzen-2-auflage","title":"Torsten Körber: Drittzugang zu Fernwärmenetzen - 2. Auflage","description":"","brand":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft","offers":[{"title":"Softcover","offer_id":53719790027082,"sku":null,"price":29.8,"currency_code":"EUR","in_stock":false},{"title":"E-Book","offer_id":53719790059850,"sku":null,"price":24.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/files\/978-3-938057-32-2.jpg?v=1767644728"},{"product_id":"torsten-korber-drittzugang-zu-fernwarmenetzen","title":"Torsten Körber: Drittzugang zu Fernwärmenetzen","description":"\u003cp\u003eDie Etablierung einer sektorspezifischen Netzzugangs- und Entgeltregulierung hat maßgeblich zur Entfaltung lebhaften Wettbewerbs von Telekommunikationsdiensten beigetragen. Auf dem Gebiet der Energieversorgung werden in den Sektoren Strom und Erdgas ebenfalls (bisher weitgehend unerfüllte) Hoffnungen auf eine solche Regulierung gesetzt. Die Fernwärme ist demgegenüber bislang von einer ex ante-Regulierung ausgenommen. Dies hat Gründe in technischen und ökonomischen Besonderheiten der Fernwärme, welche sie maßgeblich von anderen netzgebundenen Energieträgern unterscheiden. So sind Erzeugung und Netz bei der Fernwärme in besonderem Maße als funktionelle Einheit konzipiert. Hinzu kommen sehr hohe Anfangsinvestitionen, die nicht durch eine zusätzliche Regulierung behindert werden sollen. Auch kartellrechtlich ist der Fernwärmesektor privilegiert. § 29 GWB findet keine Anwendung. Trotzdem wurden vereinzelt Netzzugangsansprüche Dritter auf kartellrechtlicher Basis geltend gemacht. Das Bundeskartellamt führte eine Sektoruntersuchung des Fernwärmebereichs durch. Als Rechtsgrundlage für einen Zugangsanspruch kommt insbesondere die \"essential facilities\"-Regelung des § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB in Betracht. Die Frage nach einem Drittzugang zu Fernwärmenetzen im Spannungsfeld des Wettbewerbsschutzes zu klima- und energiepolitischen Zielen hat durch die zunehmend dezentrale Energieversorgung deutlich an Bedeutung gewonnen. Trotzdem wurde sie bislang - ebenso wie die Frage nach Belieferungs- und Abnahmeverpflichtungen der Fernwärmeversorgungsunternehmen - kaum erörtert. Das vorliegende Werk, das aus einem Gutachten hervorgegangen ist, soll diese Lücke schließen.\u003c\/p\u003e","brand":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft","offers":[{"title":"Softcover","offer_id":53719790813514,"sku":null,"price":29.8,"currency_code":"EUR","in_stock":false},{"title":"E-Book","offer_id":53719790846282,"sku":null,"price":24.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/files\/978-3-86653-191-8.jpg?v=1767644729"},{"product_id":"walter-bayer-hrsg-energieeffizienz-im-wohnungsbestand-durch-contracting","title":"Walter Bayer (Hrsg.): Energieeffizienz im Wohnungsbestand durch Contracting","description":"\u003cp\u003eDas sog. Wärme-Contracting, also Konzepte zur eigenständig gewerblichen Lieferung von Wärme und Warmwasser aus anderen Anlagen als großflächigen herkömmlichen Fernwärmenetzen, kann gerade für Wohnimmobilien erhebliche Einsparpotentiale mit sich bringen. Bis zum Jahr 2015 könnten nach einem aktuellen Gutachten des Instituts für Energiewirtschaftsrecht an der Universität Jena 27 Mio. t CO2-Emissionen, 120 TWh Energie und 10 Mrd. Euro Energiekosten eingespart werden. Um diese Potentiale nutzen zu können, müssten allerdings so schnell wie möglich die bestehenden rechtlichen Hemmnisse im Mietwohnungsbereich beseitigt werden. Eine energierechtlich inspirierte Änderung des BGB ist hierfür zwingend erforderlich. Einen interessanten Überblick über die Thematik einschließlich konkreter Lösungsansätze bietet die von Walter Bayer herausgegebene Arbeit „Energieeffizienz im Wohnungsbestand durch Contracting“.\u003c\/p\u003e","brand":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft","offers":[{"title":"Softcover","offer_id":53719793238346,"sku":null,"price":29.8,"currency_code":"EUR","in_stock":false},{"title":"E-Book","offer_id":53719793271114,"sku":null,"price":24.8,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/files\/978-3-86653-125-3.jpg?v=1767644729"}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0998\/7368\/5834\/collections\/blau-gelb-768x512.webp?v=1767040259","url":"https:\/\/jwv-jenaer-wissenschaftliche-verlagsgesellschaft.myshopify.com\/collections\/schriften-des-instituts-fur-energiewirtschaftsrecht-an-der-friedrich-schiller-universitat-jena.oembed","provider":"JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbH","version":"1.0","type":"link"}