AGB
§ 1 - Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und digitalen Inhalten, die zwischen der JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbH (nachfolgend „Verlag“) und ihren Kunden über den Online-Shop geschlossen werden.
(2) Das Angebot des Verlages richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
(3) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 - Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand sind insbesondere:
- gedruckte juristische Fachpublikationen,
- elektronische Publikationen (E-Books im PDF-Format).
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
§ 3 - Vertragsschluss
(1) Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(2) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verlag die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail bestätigt oder die Ware versendet bzw. bei digitalen Inhalten den Download freischaltet.
§ 4 - Preise und Umsatzsteuer
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 7 %.
(2) Versandkosten werden, sofern sie anfallen, im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
§ 5 - Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich auf Rechnung.
(2) Der Verlag behält sich vor, bei außergewöhnlichen Bestellungen eine Zahlung per Vorkasse zu verlangen.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(4) Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.
§ 6 - Lieferung und Versand
(1) Der Versand erfolgt innerhalb Deutschlands sowie in die Länder, in die der Verlag laut Versandübersicht liefert. Die jeweils gültigen Versandländer ergeben sich aus den im Online-Shop bereitgestellten Versandinformationen.
(2) Der Versand erfolgt regelmäßig über die Deutsche Post oder DHL, im Ausland gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit lokalen Partnergesellschaften.
(3) Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind.
(4) Lieferzeiten werden im Online-Shop angegeben. Nicht lieferbare Titel sind entsprechend gekennzeichnet.
§ 7 - Gefahrübergang
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Versanddienstleister auf den Kunden über.
§ 8 - Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verlages.
§ 9 - Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach folgenden Regelungen zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbH, Neugasse 26 (Hinterhaus), 07743 Jena, Telefon: 034671 / 127009, E-Mail-Adresse: kontakt@jwv.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbH, Neugasse 26 (Hinterhaus), 07743 Jena, kontakt@jvw.de, Telefax: 034671 / 127061:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
—————————————
(*) Unzutreffendes streichen.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.
§ 10 - Buchhandels- und Großhandelskonditionen
(1) Buchhandlungen erhalten einen Buchhandelsrabatt in Höhe von 30 %, Großhändler einen Rabatt in Höhe von 45 %.
(2) Voraussetzung ist, dass bei der Bestellung ausdrücklich angegeben wird, dass es sich um eine Bestellung durch eine Buchhandlung bzw. einen Großhändler handelt.
(3) Der Verlag behält sich die Prüfung der Bestellung im Einzelfall vor.
§ 11 - Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate, soweit gesetzlich zulässig.
§ 12 - Haftung
(1) Der Verlag haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 13 - Urheberrecht
(1) Alle gelieferten Publikationen sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Jede über die gesetzlich zulässige Nutzung hinausgehende Verwertung, insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages.
§ 14 - Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Jena ausschließlicher Gerichtsstand.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.