Andreas Christ: Nationale oder internationale Erschöpfung im Patentrecht?

Die Erschöpfung stellt im Geistigen Eigentum und insbesondere im Patentrecht einen der wichtigsten ungeschriebenen Rechtsgrundsätze dar. Als Schranke des Patentschutzes und Ausgleich zwischen Individual- und Allgemeininteressen begrenzt sie die Rechte des Patentinhabers zugunsten der Verkehrsfähigkeit der patentgeschützten Ware. Dabei spielt insbesondere die Reichweite der Erschöpfung für den internationalen Handel mit patentgeschützten Waren eine herausragende Rolle.

Ausgehend von einem Systemwechsel im Erschöpfungsregime der USA wird hier die Frage nach der gewünschten Reichweite der patentrechtlichen Erschöpfung in Deutschland neu thematisiert. Diese Arbeit zeichnet dabei die bisherige Entwicklung der Erschöpfung im Patentrecht in den USA und Deutschland nach und gibt einen allgemeinen Überblick über die derzeitige internationale Lage der patentrechtlichen Erschöpfung. Von diesem Status quo aus werden die wirtschaftlichen und rechtlichen Implikationen der unterschiedlichen patentrechtlichen Erschöpfungsregime erläutert, bevor abschließend eine wertende Betrachtung für Deutschland, und die Frage nach einer hier möglichst vorteilhaften Lösung, vorgenommen wird.