Michael Lippert: Preisanpassungsklauseln (Arbeitspreis) in Fernwärmelieferungsverträgen

Die gegenwärtige Diskussion um die Preisanpassungsklauseln für die Fernwärme speist sich vor allem aus drei Quellen. Dies gilt zunächst für die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, welche dem spezifischen Regelungswerk für die Fernwärme konkrete Vorgaben für die Ausgestaltung von Preisanpassungsklauseln entnommen hat. An dieser Rechtsprechung ist auch die bisher häufige Praxis zu beurteilen, dass die Preisanpassungsklausel einen Bezug zu einem HEL-Faktor (leichtes Heizöl) enthält, obwohl tatsächlich Erdgas bei der Erzeugung der Fernwärme zum Einsatz kommt. In diesem Zusammenhang stellt sich insbesondere die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die teilweise geübte Praxis einer Beschaffung von Gasmengen zu Festpreisen, außerhalb der vertraglich begründeten HEL-Bindung den rechtlichen Anforderungen einer HEL-geprägten Preisanpassungsklausel entspricht. Schließlich werfen die jüngsten Entwicklungen auf den internationalen sowie europäischen Energiemärkten von Öl und Gas - Stichwort „Lockerung der HEL-Bindung von Gaspreisen“ - neue Fragen auf, so z. B. die Anwendung bestehender HEL-geprägter, aber auch die Einführung neuer Preisanpassungsklauseln in laufenden Fernwärmelieferverträgen. Das vorliegende Buch von Michael Lippert erörtert, an Hand einer konkreten Fallkonstellation den vorbezeichneten Kreis von Rechtsfragen, um am Schluss noch die Frage nach der künftigen Geltungskraft der einschlägigen Bestimmungen des Fernwärmerechts vor dem Hintergrund marktgetriebener, neuartiger Modelle der Beschaffungspraxis zu stellen.